Erste Stadtratssitzung im Jahr 2024

30.01.24 21:28 Oliver Grau
Erste Stadtratssitzung im Jahr 2024

Erste Stadtratssitzung im Jahr 2024. Gleich zu Beginn informierte der Leiter der Polizeiinspektion Saalfeld, Andreas Barnikol, zur Kriminalstatistik. Bei knapp über 60% liegt die Aufklärungsquote, was insgesamt eine gute Quote ist. Insbesondere bei Fahrraddiebstählen und Einbrüchen ist das Ergebnis, bei steigenden Fallzahlen, schlechter. Etwa 15% der Straftaten entfallen auf Ausländer. Im Anschluss informierte Stadtkämmerin Dagmar Sänger zum Haushaltsplan 2024. Dieser soll in einer Sondersitzung noch im Februar verabschiedet werden. Positiv ist, dass alle begonnen Investitionen fortgesetzt werden können und mit Zuschüssen für die Sanierung/Neubau der Grundschule Gorndorf gerechnet werden kann. Zu den stärkeren Belastungen für den Haushalt gehören die Personalkosten durch Tarifabschlüsse und Kostensteigerungen bei den Kindergärten. Insbesondere bei den KiGas sind die Kosten um 1,7 Mio. Euro gestiegen. 

 

Das Land beteiligt sich an der Mehrkosten aber nur mit etwa 26.000 Euro. Hier muss dringend nachgebessert werden! Im weiteren berichtete der Bürgermeister, dass es gute Chancen gibt, durch Sanierungsmaßnahmen, die zugelassene Besucherzahl im Klubhaus wieder auf 199 Personen zu erhöhen. Das Land hat eine Förderung signalisiert, diese muss noch bestätigt werden. Traurig, dass es erst zu Beschränkungen kommen musste. Das Klubhaus ist immerhin bereits seit den 60iger Jahren eine Veranstaltungsstätte. Außerdem beantwortete der Bürgermeister die Anfrage der AfD wer die Kosten für die Bühne bei der Demo letzten Freitag bezahlt hat. Die Kosten trägt der Veranstalter der Demo. Der Wortlaut wurde bereits veröffentlicht. Der Stadtrat berät am 7. und 21. Februar zum Haushaltsplan und kommt dann am 20.März wieder zusammen.