Saalfelder Stadtrat mit viel diskutierten Entscheidungen

Oliver Grau

18.11.21 12:25

© BfS

Zu Beginn der Stadtratssitzung informierte, wie üblich, der Bürgermeister über aktuelle Entwicklungen und Baumaßnahmen. Zusätzlich wurde vom Grünflächenamt über Baumkrankheiten im Stadtgebiet berichtet. Gleich einige Bäume mussten gefällt werden, andere befinden sich in „Behandlung“. Auch gibt es bereits Ersatzpflanzungen.  Das Grünflächenamt hat alle Hände voll zu tun. Die Lage ist ernstzunehmen und muss weiter im Blick behalten werden.

Im Weiteren verabschiedete der Stadtrat eine Resolution und fordert damit die Deutsche Post AG auf ihre Entscheidung zur Schließung der Saalfelder Post zu überdenken sowie mit der Stadt über das künftige Angebot in den Dialog zu treten.

Das Planungsbüro „PLANORAMA Team Berlin“ stellte die aktuellen Planungen für den Kirchplatz vor. Aus unserer Sicht eine schöne Planung, die die Attraktivität der Innenstadt weiter stärken wird. Einige Details werden in den Ausschüssen noch beraten.

Für die Sanierung des Prinzessinnengarten im Schlosspark inklusive Aufgang von der Saaleau erhält die Stadt eine 80%ige Förderung. Bereits in den Ausschüssen machten wir deutlich, dass der Ententeich und Tiergehege erhalten bleiben sollen. Ebenso mahnten wir an den Aufweg auch Kinderwagenfreundlich zu gestalten. Dies sieht die Stadt genauso. Wir freuen uns also auf die Weiterentwicklung des Schlossparkes im kommenden Jahr.

Eine weitere Förderung wurde bereits im Bau- und Wirtschaftsausschuss bekanntgegeben. Für das Projekt „Kur- und Erholungswald – eine Weiterentwicklung des Kurtourismus“ erhält die Stadt eine 75%ige Förderung für die Ertüchtigung des Walderlebnispfades, Errichtung eines Kur-Aktivpfades sowie die Errichtung eines Wanderparkplatzes und Waldspielplatz am Steiger.

Per Eil-Vorlage sollte der Stadtrat dann über Mehrkosten, durch die 2G-Regelung des Landes, für den Weihnachtsmarkt entscheiden. Hierzu müssen wir sagen, dass wir uns immer für die Durchführung des Weihnachtsmarktes stark gemacht haben. Allerdings wurden am Rande der Sitzung weitere besorgniserregende Informationen aus dem Gesundheitsamt bekannt, was eine Durchführung leider zu einem Risiko macht. Die Inzidenz ist heute schon 5mal höher als bei der Absage letztes Jahr und die Prognosen sehen nicht gut aus. Diese Informationen stimmen uns sehr besorgt. Der offensichtliche Personalmangel droht die Lage noch weiter zu verschlimmern. Wir stimmten, wie die Mehrheit des Stadtrates, dagegen. Aufgrund dessen wird es auch in diesem Jahr keinen städtischen Weihnachtsmarkt geben.

Nun waren die Stadträte aufgerufen über den so genannten Alternativvorschlag mit 3.000qm Lebensmittel- und Biomarkt am Bahnhofsareal zu entscheiden. Wir machten unsere Haltung dazu schon im OTZ-Artikel vom 04.11.2021 deutlich. Auch mit dem Regionalen Einzelhandelskonzept des Städtedreiecks setzten wir uns intensiv und sachlich auseinander. In der Sitzung wurden noch einmal einige Argumente und Standpunkte ausgetauscht. In einer namentlichen Abstimmung votierten 12 Stadträte dafür und 17 dagegen, bei einer Enthaltung. Somit wurde der Alternativvorschlag des Investors abgelehnt. Festzuhalten ist, dass sich sämtliche Stadträte eine Entwicklung wünschen, aber mehrheitlich eben keine, mit zusätzlichen und nicht notwendigen, Handelsflächen.